Wo liegt Deutschland und was hat es zu bedeuten

Titel_Simms_BKampf_um_Vorherrschaft_148286_300dpi

Mit dem Fall der Mauer, dem Ende der Sowjetunion und der Wiedervereinigung Deutschlands stellte sich die Frage erneut, wie denn mit dem deutschen Giganten in der Mitte Europas umgegangen werden sollte. Zunächst sollten sich die hektischen Befürchtungen der britischen Premierministerin Elisabeth Thatcher und des französischen Präsidenten François Mitterand nicht bestätigen. Zum einen legte Deutschland keine hegemonialen Absichten an den Tag, zum anderen beschleunigte sich die europäische Integration, die politische wie wirtschaftliche Fesseln an Deutschland legte. Dies änderte sich »erst angesichts der Neubelebung der russischen Macht im Osten, der Euro- und Schuldenkrise und des Arabischen Frühlings«. Vierhundert Jahre lang war Deutschland so schwach, dass seine Nachbarn Kriege um dieses Territorium führten, um das stets labile Mächtegleichgewicht in Europa zu den eigenen Gunsten zu verändern oder um zu verhindern, dass es zu Gunsten eines Rivalen kippt. Ab 1871 war Deutschland achtzig Jahre lang zu stark und löste zwei Weltkriege aus. Nach fünf Jahrzehnten politischer Schwäche dreht sich seit zehn Jahren wieder alles um Deutschland. 20 Jahre nach den fundamentalen Veränderungen in Europa zeigt sich, über welche Ressourcen und welche Macht Deutschland verfügt und es diese auch versteht einzusetzen. »Am Beginn des zweiten Jahrzehnts des dritten Jahrtausends waren die Europäer nicht weniger mit der Frage beschäftigt, wie der entscheidende Raum in der Mitte des Kontinents organisiert werden sollte, als in der Vergangenheit. Die deutsche Frage, die nach der Vereinigung für über ein Jahrzehnt in den Hintergrund getreten war, stand wieder im Vordergrund.«

Genau an diesem Punkt setzt der Politologe und Theoretiker Herfried Münkler an. Er entwickelt daraus die »neuen Aufgaben Deutschlands in der Welt«, so der Untertitel seines Essays. Während Simms von der Peripherie stammt, ist Münkler ein Mann aus der Mitte, auch ein Mann aus der Mitte der Macht. Aufgewachsen in Hessen, Professor an der Humboldt-Uni, Vertrauensdozent der Friedrich-Ebert-Stiftung, viel gehörter Berater in politischen Dingen, Kolumnist in den staatstragenden Medien von Süddeutscher Zeitung, Frankfurter Allgemeiner Zeitung und DIE ZEIT. Seine intellektuelle Eitelkeit scheint ihm aktuell zum Verhängnis zu werden, wie die Homepage Münkler-Watch belegt, auf der alle Widerwärtigkeiten aufgezählt werden, für die ein älterer, weißer, eitler Mann so stehen kann: Rassismus, Sexismus, Militarismus. Nichtsdestotrotz ist dieser »Extremist der Mitte«, wie er von den anonymen Autoren von Münkler-Watch genannt wird, immer noch einer der spannenderen deutschen Politologen, ausgestattet mit einem exzellenten Riecher für die richtigen Themen zur richtigen Zeit. Dass sein Buch Die neuen Kriege aus dem Jahr 2002 ein Remake von The Transformation of War, das der israelische Militärhistoriker Martin van Crefeld eine Dekade zuvor geschrieben hat, sei hier nur am Rande vermerkt.

Aus der geografischen Lage, die Deutschland verheert und aus der Deutschland die Welt verheert hat, entwickelt Münkler den Anspruch, die Notwendigkeit und die Aufgabe eines Hegemons neuen Typs, als unverzichtbare Nation Europas. Nicht trotz, sondern wegen des europaweiten Zivilisationsbruchs, den Deutschland mit seiner nationalsozialistischen Geschichte zu verantworten hat, ist dieses Land dazu geeignet. Deutschland ist aufgrund seiner Geschichte schwer verwundet und leicht verwundbar. Laut Münkler ist die historische Verwundbarkeit Deutschlands »auch gar kein Handicap, sondern eine Voraussetzung für die Akzeptanz einer deutschen Führungsrolle in Europa«. Der verwundbare Hegemon könne mit den Dilemmata und den Ambivalenzen der politischen Führung in Europa umgehen. Je größer Europa wurde, umso offensichtlicher wurde, dass es mehr Führung bräuchte. Allerdings wuchsen mit dieser Erkenntnis auch die Widerstände gegen eine solche Führung.

Münkler verweist darauf, dass sich Deutschland in der Rolle als Hegemon drastisch verändern muss. Bisher verstand die Bundesrepublik seine Aufgabe als stiller, aber spendabler Finanzier. Probleme wurden weggekauft. Den Auftrag als »Zahlmeister Europas« muss die stärkste Volkswirtschaft der EU auch weiterhin ausüben, jedoch kommt die Aufgabe des »Zuchtmeisters« neu hinzu. Als exportorientierte Ökonomie wird Deutschland weiterhin alles tun, um in einer globalen Wirtschaft mithalten zu können. Und dabei wird es die anderen Länder der EU mitziehen müssen. Genau dahin zielt auch die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber Griechenland. Für sie geht es darum, »Griechenland wettbewerbsfähig zu machen und auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen«, wie es in einer Regierungserklärung im Februar 2012 hieß. Ähnliche Äußerungen finden sich aus jüngster Vergangenheit auch von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Beliebt macht man sich damit nicht, wie wir es gerade im deutsch-griechischen Verhältnis sehen. Dabei war die deutsche Mentalität seit 1945 so gestrickt, endlich wieder geliebt zu werden. Die Kritik an deutscher Politik im europäischen Rahmen wird zunehmen. Sie wird stellenweise berechtigt sein, stellenweise umstritten, häufig aber auch gemein, eben weil den Deutschen ihre verbrecherische Geschichte vorgehalten und Kontinuitätslinien zu aktuellen Politiken gezeichnet werden.

Schwierig wird dies vor allem auf dem Feld der Außen- und Sicherheitspolitik. Deutschlands Absence bei der UN-Entscheidung zu einem militärischen Einsatz in Libyen im März 2011 bewies zum einen die Unfähigkeit, die eigene politische Haltung durchzusetzen, zum anderen die mangelnde Solidarität gegenüber den Partnern, deren Entscheidung mitzutragen. Allzu oft werden sich Regierungen der Bundesrepublik solche Unfähigkeiten nicht erlauben dürfen, selbst dann nicht, wenn sie sich dafür in einer so postheroischen deutschen Gesellschaft großer Zustimmung erfreuen dürfen. Der Bürgerkrieg in Syrien, die militärische Expansion der IS in Syrien und im Irak sowie der Krieg in der Ostukraine zeigen, dass unsere Sicherheit nicht mehr nur am fernen Hindukusch, sondern buchstäblich vor der Haustür der Europäischen Union verteidigt werden muss. Der militärische Einsatz muss, so Münkler, in das Repertoire politischer Optionen aufgenommen werden. Davon müssen die jetzige und alle zukünftigen Regierungen die Menschen in Deutschland überzeugen. Sie werden dies, vielleicht im Rückgriff auf die Argumente von Herfried Münkler, überzeugend tun können, wenn sie auf die historischen Erfahrungen des Landes verweisen können: Deutschland wird sich nie wieder leichtsinnig, übermütig und voller Siegesgewissheit in bewaffnete Konflikte stürzen.

Insofern ist es richtig, dass Münkler auf die kulturelle Ausstrahlung Deutschlands zu sprechen kommt, die nach außen wie nach innen den größten Mehrwert verspricht. So kann Deutschland als Vorbild agieren und paradigmatische Orientierungen für seine Nachbarländer bieten. »Im Bereich der kulturellen Macht hat Deutschland Nachholbedarf, jedenfalls im Hinblick auf seine Position als Macht in der Mitte. Das beginnt bei der Attraktivität seiner Universitäten für ausländische Studenten, …, und endet bei der Reputation von Orchestern und Opernhäusern.« Münkler betont, dass gerade diese Machtsorte die kostengünstigste ist. Dennoch muss dennoch jeder zusätzliche Euro im Kultur-, Bildungs- und Forschungsbereich hart erkämpft werden. Es wäre sinnvoller hier zu investieren als in Mütterrenten und Verrentungen ab 63 Jahren.

Münklers Aufriss politischer Aufgaben führt Simms’ analytische Vorarbeit der deutschen Geschichte konsequent fort. Man muss weder dem Iren noch dem Deutschen in jedem Punkt Recht geben. Ihr Mut aber, Geschichte gegen den Strich zu bürsten und unbequeme Hausaufgaben an die politische Elite Deutschlands zu stellen, macht beide Bücher so wertvoll und intellektuell anregend. Und beiden ist zugute zu halten, dass sie sich um die Zukunft Europas sorgen. Dass sie spüren, eine Rückkehr in einen nationalstaatlichen Rahmen, wie wir es seit Ausbruch der Finanz-, Wirtschafts- und Eurokrise bemerken, ist der falsche Weg in die Zukunft. Der Weg zurück führt niemals nach vorne. Brendan Simms engagiert sich daher beim Project for Democratic Union, das eine vollständige politische Integration der Eurozone befürwortet. Es plädiert für die politische Vereinigung der Mitgliedsstaaten der Eurozone auf anglo-amerikanischer Verfassungsgrundlage. In dieser positiven Bewertung der EU ist abzulesen, dass Simms eben Ire und nicht Brite ist. Münkler erstellt ein Pflichtenheft für deutsche Regierungen, um ihre Aufgabe in der Europäischen Union als Macht in der Mitte und als Macht der Mitte zu erfüllen. Trotz aller Schwächen, trotz aller Defizite, trotz aller Ärgernisse, gilt es festzuhalten: Ohne eine funktionierende EU werden die europäischen Staaten zu zweit-, dritt-, vielleicht gar zu viertklassigen Akteuren in einer globalisierten Politik und Wirtschaft werden. Keine schönen Aussichten.

Simms_BKampf_um_Vorherrschaft_148286_300dpiBrendan Simms: Kampf um Vorherrschaft. Eine deutsche Geschichte Europas 1453 bis heute

Aus dem Englischen von Klaus-Dieter Schmidt

Deutsche Verlagsanstalt 2014

896 Seiten. 34,99 Euro

Hier bestellen

 

Macht_in_der_MitteHerfried Münkler: Macht in der Mitte. Die neuen Aufgaben Deutschlands in Europa

edition Körber-Stiftung 2015

208 Seiten. 18,- Euro

Hier bestellen

3 Gedanken zu “Wo liegt Deutschland und was hat es zu bedeuten

  1. Pingback: »We all are Federalists« | intellectures

  2. Pingback: Die Neuordnung der Macht in Europa | intellectures

  3. Pingback: Gegen den Trend: Der Traum von einem vereinigten Europa | intellectures

Die Kommentarfunktion ist deaktiviert.