Ordnung entsteht durch Mitgliedschaft

The Hemicycle of the European Parliament in Strasbourg during a plenary session in 2014. | Photo by DAVID ILIFF. License: CC-BY-SA 3.0

Der niederländische Politikberater und Historiker Luuk van Middelaar hat eine Geschichte des vereinten Europa geschrieben. Sein voluminöses Buch handelt vom Europa der Staaten, der Behörden und der Bürger und eröffnet einen Blick ins Herz der Europäischen Union.

2008, 2009 lernte ich einen niederländischen Studenten kennen, der in Berlin Geschichte studierte. Uns beide trieb die Zukunft Europas um, vor dem Hintergrund der Finanzkrise kein ganz abwegiges Thema. Er berichtete mir – es muss im Frühjahr 2009 gewesen sein – von einem ganz eigenwilligen Buch zur Geschichte, Struktur und Dynamik der Europäischen Union, das gerade auf Niederländisch erschienen war. Dieses Buch sei so erfolgreich, dass es auch in Kürze auf Englisch erscheinen soll. Den Namen des Autors solle ich mir merken, Luuk van Middelaar, ein unglaublich Kluger, aus dem bestimmt ein ganz, ganz Wichtiger wird. Schon jetzt sei er in Brüssel tätig, arbeite für die Kommission und berichte vom Innenleben der EU.

Bart, so der Vorname des Studenten, machte mich auf ein Buch heiß, das 2016 tatsächlich auch auf Deutsch erschien, keine sieben Jahr später, nachdem ich davon erfahren hatte. Suhrkamp sei Dank an diese Stelle. Bart hatte nicht Unrecht, dieses Buch ist in Aufbau, Schwerpunktsetzung und Interpretation etwas ganz anderes, neues, spezifisches. Keines dieser lieblosen EU-Verständnis-Bücher, keines dieser intellektuell dürftigen EU-Bashing-Traktate. Nein, „Vom Kontinent zur Union – Gegenwart und Geschichte des vereinten Europa“ ist ein überragendes analytisches Werk, mit vielen neuen Einsichten, über dritte Orte und neue Sphären, über nicht aufgegangen Pläne, helfende Zufälle, strukturellen Begrenzungen und Widersprüchen zwischen Rhetorik und Realität, die einem so großen, komplexen Projekt wie der Europäischen Union von Anfang inne stecken müssen. Die Ausgewogenheit von emotionaler Begeisterung über Europa und analytischer Kälte, was die Schwierigkeiten und Probleme der EU angeht, ist bemerkenswert.

Der Autor hat eine dreifache Eignung, ein solch spektakuläres Buch zu verfassen. Die vielleicht wichtigste: Luuk van Middelaar kommt aus der aktiven Politik und dem Inneren der EU. Er arbeitete zunächst zwischen 2002 und 2004 als politischer Berater und Redenschreiber für den niederländischen EU-Kommissar Frits Bolkestein, anschließend bis 2006 für Jozias van Aartsen, dem Parteivorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der Volkspartei für Freiheit und Demokratie im Parlament der Niederlande. 2009 wechselte er ins Kabinett von Herman van Rompuy, dem ersten Präsidenten des Europäischen Rats, für den er fünf Jahre lang arbeitete. Die Mitarbeit für diese drei Politiker verorten Luuk van Middelaar politisch als Christdemokraten und Liberal-Konservativen. Die Kenntnisse aktiver Politik brachte er in seine akademische Karriere mit ein. Middelaar ist aktuell Professor für Europarecht an der Uni Leiden und für European Studies an der Universität Löwen. Sein wissenschaftlicher Zugriff auf die Gegenwart und Geschichte Europas ist seine zweite Eignung. Die dritte speist sich aus seiner Tätigkeit als Kolumnist für die Tageszeitung NRC Handelsblad. Der Historiker und politische Philosoph Middelaar hat die Gabe, komplexe Gedanken klar und verständlich auszudrücken.

Vom Kontinent zur Union hat bereits eine langjährige Geschichte hinter sich. Nachdem es bereits vor Jahren auf Niederländisch und Englisch veröffentlicht wurde, wurde der deutschen Ausgabe zur Aktualisierung ein Vorwort vorangestellt. Middelaar hat es kurz nach dem 23. Juni 2016 verfasst, dem Tag des Referendums in Großbritannien über den Verbleib bei oder den Ausstieg aus der Europäischen Union. Dieser bisher schwärzeste Tag der EU – und vor allem der bisher schwärzeste Tag in der britischen Geschichte – wirkt auch bei einem EU-Optimisten wie Middelaar nach. Drei Fragen stellen sich ihm seit dem Ergebnis des Referendums in Großbritannien für die EU: Wie ist es um das Verhältnis zwischen dem politischen Europa und der Öffentlichkeit bestellt? Ist die Union überhaupt dafür gerüstet, auf große Erschütterungen zu reagieren? Wer hat in Zeiten der Unsicherheit die Führung inne? Oder präziser: Wie soll man mit europäischen Wählern, Brüsseler Vorschriften und deutscher Macht umgehen?

Nun ist seine Analyse am Missstand der EU nicht besonders originell. Die EU habe, so der Autor, den Eindruck vermittelt, dass sie sich vor allem um die Freiheit und das Eröffnen von Chancen kümmert und weniger um den Schutz der Bevölkerung. Der Vorwurf lautet und er hat sich als Vorurteil tief in den antieuropäischen und europakritischen Diskursen festgesetzt, die EU mache Politik für die wenigen Mobilen und nicht für die vielen Daheimgebliebenen. Vermutlich nicht ganz zu Unrecht. Es ist aber eben auch ein Vorwurf, der von etlichen europäischen Politikern gerne bestätigt wird. Und so kommt es zu einem Bild der EU als eine Art Besatzungsmacht, obwohl jeder Beschluss formal auf der nationalen wie der europäischen Ebene abgesichert ist. Die Krisenjahre der EU seit 2004 bis 2016 – Abstimmungsniederlagen über den Lissabonner Vertrag in Frankreich und in den Niederlanden 2004, damit das Scheitern des EU-Verfassungskonvents, die Finanz- und Bankenkrise von 2008, die sich in den darauf folgenden zu einer Staaten- und Eurokrise wandelte, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland, der schwelende und ungelöste Bürgerkrieg in der Ostukraine, die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten und damit die Auflösung der westlichen Wertegemeinschaft, der Brexit – hat eine erstaunlichen Wandel ausgelöst. »Unter dem Druck der Ereignisse nimmt Europa als politischer Körper eine unerwartete Form an, er wird zu einem Mitgliederkreis mit einem vielstimmengen demokratischen Resonanzraum.«

Die EU, so Middelaar ist von einem Projekt, das eine Regelpolitik verfolgt, zu einem Akteur der Ereignispolitik geworden: Statt Deregulierungen politische Entscheidungen, statt verwalten regieren. Dies stößt auf erhebliche kulturelle und politische Schwierigkeiten, da sich in den letzten Jahren Deutschland als Machtzentrum in der EU etabliert hat. Zur politischen DNA Deutschlands gehört der Drang zur Verrechtlichung, der Einhegung des Zufalls durch Gesetze. Darauf hat Brendan Simms in seiner großen Studie Kampf um Vorherrschaft (hier unsere Besprechung) über die deutsche Geschichte seit 1453 bis heute verwiesen. Middelaar verweist aber zurecht darauf, dass kein Vertrag die Kreativität der Geschichte antizipieren kann. Und er schließt mit dem Blick auf Deutschland als leading nation der EU, dass just dieses Land, das sich selbst und seine Partner am liebsten mit Regeln fesselt, in der Ereignispolitik vorangehen wird müssen.

Das ist die Zustandsbeschreibung der EU im Jahr 2016, die Middelaar der deutschen Übersetzung seines Buches aus dem Jahr 2009 vorangestellt hat. In diesem Buch skizziert der Autor im Prolog seinen theoretischen Zugriff auf die EU. Zunächst einmal strukturieren drei Diskurse seinen Zugriff auf die Europäische Union. Dieser ist Middelaar deshalb so wichtig, weil ein Diskurs nicht nur Ausdruck eines Konflikts ist, sondern das Feld, das es zu erobern gilt. Nur über die diskursive Besetzung des Diskursiven ist eine Entwicklung der Europäischen Union überhaupt möglich. Gramsci lässt grüßen.

Die drei Diskurse drehen sich um die Anordnung der Begriffe Staaten, Bürger, und Behörden auf der einen Seite, Konföderalismus, Föderalismus und Funktionalismus auf einer anderen, um und schließlich um Integration, Zusammenarbeit und Konstruktion. Der erste Diskurs handelt von einem Europa der Staaten. Er beruht auf dem Prinzip der Zusammenarbeit, es herrscht der Willen, ein konföderalistisches Europa zu bauen. Es ist das Betätigungsfeld von Historikern und Politikwissenschaftlern. Der zweite Diskurs ist das Europa der Bürger. Ziel ist es ein föderalistisches Europa zu entwickeln. Es geht darum, eine Form für Europa zu konstruieren, hier betätigen sich vor allem Juristen. Der dritte Diskurs handelt von einem Europa der Behörden. Funktionalismus ist hier das Schlagwort, Integration das Mittel. Als Ziel steht das Resultat, ein funktionierendes Europa. Dieses Europa wird erstrebt von Ökonomen und Sozialwissenschaftlern. Zu diesen drei Diskursen haben sich drei weitere abgeleitet: Der Diskurs über den Supranationalismus, das Behörden und Bürger zusammendenkt; der Diskurs über Intergouvernementalismus, der Behörden und Staaten zusammenbringt; und schließlich der Diskurs über einen Konstitutionalismus mit der Perspektive auf Staaten und Bürger.

Welcher Diskurs setzt sich durch, welches Europa wird geschaffen? Das ist das wesentliche politische Feld, denn Middelaar versteht Politik als die Form, in der eine Gesellschaft sich mit Ungewissheit auseinandersetzt. Werden sich die Staatsideologen durchsetzen, die sich von den Erfahrungen der Vergangenheit leiten lassen? Sind es die Behördenideologen, die die Gegenwart und die die EU praktisch-pragmatisch ausgestalten? Oder sind es die Bürgerideologen, die auf eine glänzende Zukunft verweisen?

Diese drei Diskurse verweisen zudem auf die scheinbar einfache Frage, ob Europa als politische Entität existiert oder nicht. Was Europa zu Nicht-Europa abgrenzt und wie dieses neue Konstrukt wirkt. Nach Middelaar ist diese nach wie vor überaus schwierig zu beantworten. Auch oder gerade, weil die Abgrenzungen nach außen wie die Gestaltung nach innen offene Prozesse sind. Natürlich herrscht in Europa schon lange das Gefühl eines gemeinsamen europäischen historischen und kulturellen Raums. Wo Europa endet, wo Europa vor allem im Osten endet, diese geographisch-politische Frage wird immer wieder neu gestellt. In den 50er und 60er Jahren des 20. Jahrhunderts wie in den ersten beiden Dekaden des 21. Jahrhunderts. Nur so viel laut Autor: Die Zugehörigkeit zu Europa war jeher eine Frage des Willens und Dürfens, des Interesses und der Kooptation. Zweifelsfälle am Rand des Kontinents gab es schon immer. Gehören die Ukraine, Weißrussland und Russland dazu, wie verhält es sich mit dem Kaukasus, vor allem ist die Türkei ein europäisches Land? Die Außensphäre Europas wird durch Grenzen als Ordnungsprinzip definiert, die einen völkerrechtlichen Rahmen setzen. Rechtlich wird auch die Innensphäre, das Europa der Gemeinschaft, geregelt. EU-Verträge als Gemeinschaftsrecht schaffen Ordnung und Grundlage gemeinsamen Handelns.

Der Clou an Middelaars Argumentation besteht darin, dass er eine weitere Sphäre identifiziert, die Zwischensphäre. Sie hat einen konkreten Ort, den Verhandlungstisch. Dieser Ort verfügt über eine eigene Mystik, die Middelaar als »das Geheimnis des Tisches« beschreibt. In der Sphäre der Mitgliedstaaten gibt es drei Ordnungsprinzipien, die den nationalen Interessen entgegenwirken: Die Mitgliedschaft in der EU sowie das Recht in der alten Form des Völkerrechts und der neuen des Gemeinschaftsrechts. Nun weiß man, dass Rechtstheorie nicht immer etwas mit der Rechtspraxis zu tun hat. Formal sind alle Mitglieder gleich, in der Realität gibt es aber Abstufungen zwischen Schwergewichten wie Deutschland und Frankreich und sehr kleinen Nationen wie Malta, Zypern oder Luxemburg. Middelaar schreibt, dass durch Interessenskonflikte Dynamik entsteht, das Ziel der noch 28 Mitgliedstaaten aber ist die Ordnung. Diese Ordnung wird durch ein Mächtegleichgewicht hergestellt. »Die Dinge kommen in Bewegung, wenn die Staaten ihre Eigeninteressen verfolgen; Ordnung entsteht durch Mitgliedschaft, Recht und ein Gleichgewicht der Mächte.« Das Ziel einer jeden Nation, eigene Interessen zu verfolgen, sowie das Ziel, Ordnung zwischen den Mitgliedstaaten zu erhalten und zu schaffen werden am Verhandlungstisch zusammengeführt. Erfolgreich zusammengeführt, wie die Geschichte der EU der letzten Jahrzehnte belegt. Europäisches Denken, so der Autor, verfügt Erfahrung darin, die Polarität binärer Oppositionen zu überwinden, indem ein »Drittes« geschaffen wird. Dieses Dritte bedeutet Freiheit sowohl für das Denken als auch für das Handeln, es ist die Synthese aus These und Antithese. Auf dieser Fähigkeit sind die Erfolge Europas nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut.

Wie dies konkret funktioniert, welche Mechanismen geschaffen wurde, welche Innovationen immer wieder eingeführt wurden, wer die relevanten Akteure des europäischen Vereinigungsprozesses waren – wie etwa Margret Thatcher, deren europakritische Haltung oft zu einer Beschleunigung proeuropäischer Politik führte –, davon handelt der große Teil des Buches. Es belegt empirisch die Herangehensweise der Thesen der drei Diskurse sowie der drei Sphären Außen, Innen und Zwischen.

Middelaar weiß selbst, dass das große Projekt Europa in der Krise steckt. Der wohl relevanteste Grund liegt am Fehlen einer paneuropäischen Öffentlichkeit. Keine der gewählten Strategien – die deutsche, die römische wie die athenische – haben diesen Mangel behoben. Weder hatte die deutsche Öffentlichkeitsstrategie, die auf eine kulturelle und/oder historische Identität von Regierenden und Regierten in Europa abzielt, Erfolg, noch die römische, die für die Attraktivität und den Vorteilen steht, die sich durch eine funktionierende Politik der EU für die Bevölkerungen in Europa ergeben, oder gar die athenische, die für eine Politisierung Europas steht, also für eine regelmäßige Beurteilung europäischer Politiker, die im Namen der europäischen Völker sprechen und Entscheidungen fällen, durch die Bürger. Jede dieser Strategien hat eine entscheidende Schwäche. Bei der deutschen Strategie wird zum Beispiel unterschätzt, dass der Geltungsdrang der einzelnen Nationen Europa zwar immer wieder geeint, aber oft auch gespalten hat. Ist Europa etwa ein Projekt des Friedens oder der Macht? Geht es um Idealismus oder Interessen? Der Haken, was eine gemeinsame Identität angeht: Beim Friedensprojekt werden die nationalen Identitäten zugunsten universeller Werte geschwächt, während das Machtprojekt auf die Bildung einer europäischen Identität abzielt. Es sind keine komplementären Ziele, die verfolgt werden. Auch die römische Strategie verfügt über eine Ambivalenz zweiten Grades. Sie hat den Haken, dass sich hinter den Vorteilen für gewissen Bevölkerungsgruppen auch Nachteile für andere verbergen. Beispiel wirtschaftliche Freizügigkeit: Die Konsequenz ist eben auch die Verdrängung bisher etablierter Akteure vom Markt. Eine weitere Schwäche hat die römische Öffentlichkeitsstrategie: Die permanente Betonung, dass das, was man tut, auch wirklich nützlich ist, führte zu einer Entpolitisierung der EU. Eine kritische Öffentlichkeit war nicht gefragt. Dies auch ein Grund, warum die athenische Demokratie bisher so wenig funktioniert. Eine Demokratie ist eine Gemeinschaft der Stimmen, die Zustimmung und Ablehnung ausdrücken. Es gibt Mehrheiten und überstimmten Minderheiten, positive Grundtönungen und spezifische Dissonanzen. Möchte die EU als Gemeinschaft Bestand haben, so wird es ihr nur gelingen, solange jedes Wort mit einem Widerwort beantwortet werden kann. Der athenischen Strategie fehlt die Politisierung Europas zum Erfolg.

Allein die Analyse, warum es der EU an Zustimmung in den europäischen Bevölkerungen mangelt, ist die Lektüre dieses Buches wert. Middelaar hat uns einen faszinierenden Einblick in den politischen Maschinenraum der Europäischen Union gegeben. Dieses Buch ist seinen analytischen Zugriffen brillant, es unterfüttert die Analysen durch vielfältige empirische Beispiel, er stellt die Erfolge der EU heraus, es verweist deutlich auf die Defizite dieses Projektes. Allein diese Aspekte sollten genügen, dieses Buch zu lesen. Was allerdings fehlt, ist ein Schlusswort, in dem Luuk van Middelaar eine Bilanz seiner Thesen von 2009 zu den Verhältnissen der Post-Brexit-EU zieht. Er könnte das sehr selbstbewusst tun. Die EU hat sich erstaunlich sattelfest erwiesen, was die Ereignispolitik angeht. Sie hat die Krisen der vergangenen Jahre gut gemeistert. Gegenüber Großbritannien ist sie in der Lage, das gemeinsame Interesse aller verbleibenden 27 Mitgliedstaaten zu bündeln. Die 27 lassen sich nicht auseinanderdividieren. Und die EU ist ein relevanter politischer Akteur auf der Weltbühne, dies umso mehr, als die USA beginnt, ihre überragende Position zu verlieren. Eine kritische Würdigung der eigenen Thesen hätte Middelaar gut getan, vielleicht war er aber von den Ereignissen in Großbritannien überfordert. Wir sollten uns aber freuen, auf weitere Veröffentlichungen dieses Autors in Deutschland. Für einen europäischen Diskurs reicht es eben auch in Deutschland nicht aus, lediglich deutsche Stimmen zu kennen, angereicht durch ein angelsächsische. Ein europäisches Narrativ, sollte man es denn erzählen können, ist seit vielen Jahren deutlich mehr als die Gründungsgeschichte der EU, die in den 60er Jahren mit sechs Staaten beginnt.

Zum Schluss eine ehrliche Anmerkung: Es gab wenige Bücher, für die ich so viel Zeit benötigte, das mich so viel Kraft gekostet hat, so viel Zähigkeit, um mich durch das Buch zu kämpfen. Es ist keine einfache Lektüre, kein Buch für einen raschen Überblick. Vom Kontinent zur Union verlangt den Leser*innen einiges ab. Der intellektuelle Gewinn ist es allemal wert.

42568Luuk van Middelaar: Vom Kontinent zur Union. Gegenwart und Geschichte des vereinten Europa

Suhrkamp-Verlag 2016

608 Seiten. 28,- Euro

Hier bestellen

Ein Gedanke zu “Ordnung entsteht durch Mitgliedschaft

  1. Pingback: [intellectures] Ordnung entsteht durch Mitgliedschaft

Die Kommentarfunktion ist deaktiviert.