Intellektuellendämmerung

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In dieser moralischen Panik tritt das gegenseitige Unverständnis von Ost und West offen zu Tage. Skandalös am Verhalten der Osteuropäer ist aus Sicht des Westens nicht die Bereitschaft, Zäune zu errichten, um Flüchtlinge fernzuhalten, sondern die Behauptung, man schulde diesen Menschen gar nichts. Diese Behauptung ist umso unverständlicher, wenn man folgende drei Dinge in Betracht zieht: Erstens waren es gerade Menschen aus Osteuropa, die im größten Teil des 20. Jahrhunderts selbst auszuwanderten. Zweitens gab und gibt es kaum – schreiben wir lieber keine – Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan oder Eritrea, die es in die Länder Mittel- und Osteuropas zog. Drittens – und das ist eine jener tragische und ironischen Pointen der Geschichte – benötigen gerade die mitteleuropäischen Volkswirtschaften dringend Migranten. Aus oben genannten Gründen.

Die Tragik der Flüchtlingskrise aus westeuropäischer Perspektive liegt darin, dass Osteuropa diejenigen kosmopolitischen Werte als Bedrohung empfindet, auf denen die Europäische Union aufgebaut ist. Es sind die Werte, die für viele Menschen in Westeuropa den Kern der neuen europäischen, der eigenen Identität ausmachen. Es sind die Werte von 1968. Ironischerweise gilt dieses Jahr im Osten Europas für die Wiedergeburt nationaler Gefühle. Kein gesamteuropäisches Narrativ, nirgends!

Dies ist für das Überleben des europäischen Projekts deshalb so gefährlich, weil die Revolte gegen die Prinzipien und Institutionen des Verfassungsliberalismus die Grundlage der Europäischen Union unterminiert. Es wird jedoch nicht nur gegen die Institutionen der liberalen Demokratie revoltiert, sondern auch gegen ein Verständnis der Politik als rationale Abwägung von Interessen. Der neue Populismus steht nicht für die Verlierer von gestern, sondern für die voraussichtlichen Verlierer von morgen.

Der osteuropäische Angriff auf die normative Fundierung Europas trifft auf konsumistische, westliche Gesellschaften, deren Bürger Veränderungen wollen – in der Theorie zumindest –, jedoch jede Veränderungen durch die Politik ablehnt. Sozialer Wandel findet im Internet statt, begleitet von Werbetexten aus dem Silicon Valley. Disruption ist gewünscht, aber bitte ohne Konsequenzen. Die Politik soll es schon richten, aber bitte nicht mit zu vielen Inhalte, verstörenden Wahrheiten, unbequemen Veränderungen. Man kann das Leben auch zu Tode konsumieren. Historisch gesättigte Naivität des Ostens trifft auf sinnfreie Naivität im Westen. Viel Glück, Europa!

Zum Glück formuliert Krastev im letzten Teil einige Überlegungen zur Zerbrechlichkeit, wie aber auch zur Widerstandsfähigkeit Europas. Beschränken wir uns auf die positiven Aspekte, die von der Widerstandsfähigkeit Europas zeugen. Seit den ersten Entwürfen eines sich vereinigenden Europas haben die Politikerinnen und Politiker aus den verschiedenen europäischen Staaten gezeigt, wie kreativ, lösungsorientiert und flexibel sie sind. Sie haben die Kunst des Überlebens als eine Kunst ständiger Improvisation verinnerlicht. Der Modus der Flexibilität – nicht der der starren Unbeweglichkeit – hat Europa mehrmals aus der Sackgasse geholt, er könnte Europa am Ende retten. Schließlich gibt es den europäischen Augenblick, den die Wahl Emanuel Macrons als französischer Präsident ausgelöst hat. Diese Wahl hat die Stimmung in Europa dramatisch verändert, sie hat gezeigt, dass man mit und für Europa Wahlen gewinnen kann. Nichts zeigte die Provinzialität deutscher Politik mehr, als keine der großen Parteien einen überzeugenden Pro-Europa-Wahlkampf geführt haben, sich stattdessen einer Agenda angedockt haben, die eine nationalistische, rassistische und reaktionäre Partei gesetzt hat. Was hätte das für ein Wahlkampf geben können, in dem die Zukunft Europas verhandelt wird. Angeführt von einer Bundeskanzlerin und einem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments.

Durch den Macronschen Augenblick ist noch keines der Probleme gelöst, vor denen die Union steht. Aber nun liegt wieder eine pro-europäische Agenda auf dem Tisch. Vielleicht ist dies auch die Kritik, die man an Krastev üben muss. Dass er seiner überzeugenden Analyse keine Lösungsvorschläge anschließt. Dass er, der den Osten wie den Westen Europas gleichermaßen gut kennt und versteht, sich damit begnügt, die Differenzen herauszustellen. Welche Aufgaben hätte eine Europäische Union vor sich, um die westeuropäische These mit einer osteuropäischen These zu einer gesamteuropäischen Synthese zusammenzubringen. Welche Überlegungen hat Ivan Krastev dazu, er, der große Pro-Europäer? Europadämmerung ist auch eine Intellektuellendämmerung. Das Buch zeugt von der intellektuellen Kraft und der politischen Verzagtheit eines europäischen Intellektuellen. Eines Intellektuellen, der lieber Recht haben möchte, statt für seine Überzeugungen zu kämpfen. Der sich damit zufrieden gibt, dass sich seine europakritischen Bücher besser verkaufen als eine Eloge über Europa, wie sie Andre Wilkens verfasst hat. Der damit die füttert, mit denen er nichts gemein haben sollte.

Die Probleme der EU liegen auf der Hand, darüber sind unzählige Bücher verfasst worden. Die EU ist keine ideale Institution, sie ist aber die beste, die wir haben. Sie muss reformiert werden, sie muss demokratischer werden, sie muss sich stärker für die Bürgerinnen und Bürger Europas einsetzen als für internationale Finanzinstitutionen. Und sie muss die Europäerinnen und Europäer aus allen Regionen des Kontinents zusammenbringen. Westeuropäische Vorstellungen sind kein europäisches Projekt. Osteuropäische Befindlichkeiten aber auch nicht. Europa ist mehr als nur seine Institutionen. Darauf hat uns Krastev hingewiesen. Vielleicht schreibt er einen ebenso fulminanten Essay darüber, wie der Osten und Westen und Süden und Norden Europas zu einem Europa werden, das die mentalen Unterschiede aushalten und voneinander lernen. Dann folgt der Dämmerung ein Morgengrauen, das auf eine helle Zukunft Europas verweist.

12712Ivan Krastev: Europadämmerung. Ein Essay

Suhrkamp 2017

143 Seiten. 14,- Euro

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