Die Agenten der Geldreligion

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Der Berliner Germanist Joseph Vogl zeigt in seiner formidablen Funktionsanalyse der Finanzpolitik, wie Zentralbanken als unabhängige Regierungsenklaven entworfen wurden und unter den Vorzeichen demokratischer Modernisierungsprozesse zu konstitutionellen Aus(nahme)fällen geworden sind. Deren systemimmanentes Ziel bestand immer darin, die existierende Finanzpolitik aus Selbstzweck zu perpetuieren. Inzwischen stehen auch sie machtlos vor dem selbstgeschaffenen Götzen Markt.

Wer ist in der globalisierten Welt, in der internationale Rating-Agenturen wie Moody’s und Standard & Poor’s die Kredibilität von Staaten wie Griechenland oder Italien bewerten, deren Finanz- und Geldpolitik wiederum von supranationalen Konsortien wie der Eurogruppe sowie informellen Aufsichtsgremien wie der Europäischen Zentralbank oder dem Internationalen Währungsfond diktiert wird – die aufgrund ihrer Struktur keinerlei demokratische Legitimation besitzen –, eigentlich der Souverän? Diese Frage stellt der Berliner Literaturwissenschaftler Joseph Vogl in seinem überaus lesenswerten Essay Der Souveränitätseffekt, der unter anderen neben Philipp Thers Geschichte des neoliberalen Europas für den Sachbuchpreis der Leipziger Buchmesse nominiert wurde.

Es spricht nicht unbedingt für die ökonomischen Wissenschaften, dass die beiden für den Messepreis nominierten Sachbuchtitel mit Wirtschaftsbezug von zwei Geisteswissenschaftlern geschrieben wurden. Offenbar braucht es aber die intellektuelle Distanz zur inneren Logik des ökonomischen Systems, um es kritisch durchleuchten zu können.

Ausgangspunkt von Vogls Analyse ist die Feststellung, dass sich ein spezifischer Machttypus abseits von Volkssouveränitäten formiert habe, der in den politischen Prozessen äußerst exklusive Entscheidungsbefugnisse innehat. In seinem neuen Buch macht er sich auf die Spur dieses Typus, um dessen Gestalt und Funktionsweise zu ergründen. Der Souveränitätseffekt schließt dabei an sein bereits preisverdächtiges Vorgängerwerk Das Gespenst des Kapitals an, in dem Vogl vor dem Hintergrund der Finanzkrise die Geltung der ökonomischen Glaubenssätze, die Oikodizee, hinterfragt hat. Nun geht es ihm weniger um das Hinterfragen von Grundmustern, als vielmehr um das Entblößen der Agenten, die diese Grundmuster unaufhörlich in den Vordergrund stellen.

Das Skandalöse an der aktuellen Situation besteht darin, dass die Ideen und Konzepte, die zur Implosion der Finanzwelt geführt haben, nicht hinterfragt und abgebaut worden sind, sondern nach einer kurzen Phase der Läuterung nun eine unheimliche Renaissance als Allheilmittel erfahren. Vogl zeigt, dass das Ziel der notorischen Austeritätsprogramme im Umbau der politischen Strukturen nach den Mechanismen des Marktes liegt. »Die sogenannte Marktdisziplin ist zu einem grundlegenden Kriterium der Politik geworden und hat das Interventionsvermögen von finanzökonomischen Operationen und Akteuren erhöht«, schreibt Vogl in seinem »historisch-spekulativen Versuch«, wie er seine aktuelle kulturwissenschaftliche Studie selbst nennt.

Das-Gespenst-des-Kapitals

Joseph Vogl: Das Gespenst des Kapitals. Diaphanes Verlag 2012. 224 Seiten. 14,95 Euro

Schaut man sich an, was auf dem Finanzmarkt so geschieht, dann ist das, was Vogl betreibt, alles andere als Spekulation. Er analysiert die historische Genese des informellen Machttypus, der in der gegenwärtigen Situation immer stärker direkten Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt und sich dabei den Anschein gibt, als ginge es ihm um das Bewahren einer gesellschaftlichen Grundordnung. Tatsächlich aber geht es um das Stützen einer ökonomischen Ideologie, die unterstellt, »dass sich Gesellschaften durch Marktmechanismen besser regieren lassen«, wie es Vogl schon vor fast vier Jahren in einem Interview mit Die Zeit formuliert hat. Kein Wunder also, dass sich mit der Finanz- und Wirtschaftskrise eine Ausnahme- und Notstandspolitik etabliert hat, in der vermeintliche Expertenkomitees, wissbegierige Regierungsgremien und hektisch einberufene Arbeitsgruppen de facto Regierungsgeschäfte übernommen und Maßnahmen ergriffen haben, deren gesellschaftliche Wirkung (nicht nur) aus Vogls Sicht zumindest zweifelhaft ist. »Während Banken, Finanzinstitute, Gläubiger, Rentiers und Eigentümer großer Vermögenswerte zu den Profiteuren der Kontrolle von Inflation und Inflationsvarianz gehören [A.d.A. Stichwort to big to fail], verteuert eine strikte Einhaltung von Preisstabilität die Kosten von Staatsdefiziten und schlägt zum Nachteil von Schuldnern, arbeitsintensiven Industrien, Rohstoffproduzenten und Lohnabhängigen aus.«

Wie schon in Das Gespenst des Kapitals ergründet Vogl die historischen Vorläufer der modernen grenzüberschreitenden »politischen Ökonomie«, die er in der Finanzpolitik der Republik Genua, dem Handel der Fugger und der schuldenbasierten Staatsfinanzierung Britanniens durch die Bank of England im siebzehnten Jahrhundert sieht. Die Bank von England, ein Zusammenschluss von einigen privaten Geldinstituten zu einer Art Zentralbank mit Quasi-Regierungsauftrag, spielte schon in Vogls Vorgängerwerk eine zentrale Rolle, um die Genese des öffentlichen Kreditwesens zu erklären. Wegen Kapitalbedarfs in Krisenzeiten – »Schuldenkrisen sind ja Gründungsurkunden moderner Staaten« (Joseph Vogl) – hatte der englische König wiederholt Werte von britischen Kaufleuten beschlagnahmt, die schließlich in einen öffentlichen Kredit umgewandelt wurden. Um die Staatsschulden zu organisieren, für ständigen Nachschub an finanziellen Mitteln zu sorgen und die Geldstabilität zu sichern, wurde die Bank von England gegründet. Hier begann das Staatswesen, sich selbst an private Finanziers zu veräußern.

Der Notstand wird als legitimierende Drohkulisse in Auftrag und Selbstverständnis des Zentralbankwesens institutionalisiert. Darauf gründet sich dann die Dynamik des modernen Kapitalismus, denn diese Machtfiguren »generieren, garantieren und vervielfältigen die Konnexionen zwischen politischen Strukturen und privater Geschäftstätigkeit, verknüpfen Finanzierungsprozesse mit der Organisation des sozialen Feldes, schaffen eine Klasse dominanter Rentiers, sie begründen und stabilisieren die Zyklen von Fiskalschuld und öffentlichem Kredit und somit ein verlässliches Kreditsystem überhaupt, sie bieten die Infrastrukturen für den expandierenden Geld- und Kapitalverkehr.« Unterstützt werden diese Prozesse von der turnusmäßigen Rotation des Funktionspersonals zwischen Großbanken, Wirtschaftsunternehmen, Regierungsposten und Zentralbanken unter den Vorzeichen der systemrelevanten Expertise. So bilden die Zentralbanken zu jedem Zeitpunkt einen wichtigen Eckstein des Finanzsystems. Die Erwartung, sie könnten als Korrektiv des Finanzwesens auftreten, basiert auf der fehlerhaften Annahme, es handelte sich um unabhängige Regierungsinstitutionen.