Der folgenschwere Speck auf den Hüften

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Der Wiener Historiker Philipp Ther hat die Transformation der osteuropäischen Länder seit 1977 immer wieder erlebt, erfahren und erlesen. Sein mit dem Sachbuchpreis der Leipziger Buchmesse ausgezeichnetes Wirtschafts-Reise-Reportagen-Tagebuch »Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent« ist nicht nur ein beispielloses Lehrstück über die Transformation Osteuropas, sondern lässt uns mit Blick auf Südeuropa auch verstehen, was passiert, wenn die Gegenwart selbstgefällig ignoriert wird.

Im Herbst 1987 hatte ich das Glück, an einer Klassenfahrt in den Nordosten der ehemaligen DDR teilzunehmen. Wir Schüler aus dem beschaulichen Südwesten der Bundesrepublik besuchten Städte wie Neubrandenburg, Greifswald, Stralsund, Schwerin und erlebten das, was Wolf Biermann 1990 als den grauen Osten besang. Als politisierter Pseudolinker aus gut christdemokratischer Familie hatte ich während der Exkursion allerdings nur Augen und Ohren für meine erste große Liebe. Vielleicht ließ ich mich auch deshalb hinreißen, meinem damaligen Französisch-Lehrer – stramm konservativ, streng, aber umgänglich – meine Einschätzung zur Lage der geteilten Nation zu verkünden. Zu einer Wiedervereinigung werde es nie kommen, wir Deutschen im Osten und Westen hätten uns zu sehr auseinandergelebt, wir würden uns gar nicht mehr verstehen.

Mit diesem gefühligen Statement irrte ich mich gewaltig, zwei Jahre später brach die DDR zusammen, trat der BRD bei und die Menschen im Osten wie im Westen träumten von blühenden Landschaften. Meine intensive Beschäftigung mit den Verhältnissen in Ost-Deutschland und Ost-Europa hatte sich damit erledigt. Ich begann mein Studium in Konstanz, von wo aus die Toskana geografisch wie gefühlsmäßig näher lag als Thüringen. Die Neigung zu »la dolce vita« und die falschen Sprachkenntnisse ließen mich eines der spannendsten, erfolgreichsten und katastrophalsten Ökonomie-Experimente in Tiefe verpassen.

Philipp Ther hat dieses Experiment nicht verpasst. Er hat die Transformation der osteuropäischen Länder erlebt, erfahren und erlesen. Er ist seit 1977 immer wieder durch die Länder Ostmittel- und Osteuropas gereist, hat mit Menschen gesprochen und Geschichte wie Gegenwart analysiert. Herausgekommen ist ein spannendes Buch, das zu Recht als eines der besten Wissenschaftsbücher 2014 gelobt wurde und den Sachbuchpreis der Leipziger Buchmesse erhalten hat. In der Begründung der Leipziger Jury heißt es: »Ein Geschichtsbuch, das, 25 Jahre nach dem Mauerfall, von der Gegenwart handelt. Reportagen, Analysen und Wirtschaftsdaten fügen sich zu einem Text über den postsowjetischen Raum, den lesen sollte, wer die jüngsten Konflikte in Europa verstehen will.«

DSC_0315In der Tat verbindet Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent – Eine Geschichte des neoliberalen Europas Historie mit Politik, Geschichte mit Gegenwart. Ther beschäftigt sich mit einem politischen Paradigma, das in den letzten Jahren immer mehr zum politischen Kampfbegriff wurde, dem Neoliberalismus. Dass ideologisches Handeln nicht nur vor 1989 herrschte, sondern auch danach, wird nach der Lektüre des Buches klar. Zum Glück ist Ther kein blinder Links- oder Rechtsaußen, sondern ein beeindruckender Historiker, der Erfolg wie Misserfolg neoliberalen Handelns aus den Ereignissen und Entwicklungen, die er auf- und nachzeichnet, herausschält.

Der Umbruch Osteuropas fand in einer Zeit statt, in der auch die kapitalistischen Staaten in Westeuropa und Nordamerika mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hatten. Der Neoliberalismus fiel nicht vom Himmel, sondern hatte eine historische Verortung. Die ökonomischen Rezepte des Keynesianismus wirkten zu Zeiten einer Stagflation nicht mehr, die durch die wirtschaftlichen Verwerfungen infolge der Ölkrise in den 70er Jahren, durch die Rezessionen Anfang der 1980er Jahre und durch die steigenden staatlichen Budgetdefizite verursacht wurden. Das Leben war weder vor Entdeckung des Neoliberalismus noch nach der Einführung der Agenda 2010 ein ideales. Auch Margret Thatcher und Ronald Reagan waren ökonomisch nur Kinder ihrer Zeit und versuchten mit neuen, heute würde man sagen innovativen, wirtschaftlichen Rezepten, ihre kränkelnden Volkswirtschaften auf die Beine zu helfen. In den nicht-angelsächsischen Ländern versuchten Christ- wie Sozialdemokraten den Wohlfahrts- und Fürsorgestaat im Sinne der sozialen Marktwirtschaft aufrechtzuerhalten – allerdings zum Preis eines deutlich schwächeren Wirtschaftswachstums. Auch deshalb avancierten neoliberale Ideen zum Mainstream. Seinen historischen Sitz hat der Neoliberalismus in der Erkenntnis, dass die Rezepte der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in der Weltwirtschaft der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht mehr funktionierten.

Das neue Leitrezept war der Washington Consensus, ein Konsens, darauf verweist Ther, der nie konsensual war. Er bestand aus dem Dreiklang Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung inklusive Rückbau des Staates, in dem sich nicht nur die antikommunistische, sondern ebenso die antisozialdemokratische Stoßrichtung neoliberaler Vordenker spiegelt. Welche katastrophalen Konsequenzen dies für das Selbstverständnis wirksamen Staatshandelns hatte, geht Marianna Mazzucato in ihrem Buch Das Kapital des Staates – Eine andere Geschichte von Innovation und Wachstum nach, das in Ergänzung zu Thers Buch dringend gelesen werden sollte.

DSC_0042Als moving target ist die neoliberale Agenda nur schwer zu fassen. »Im Neoliberalismus gab es ebenfalls einige ideologische Fixpunkte, den Primat der Ökonomie, eine grundsätzliche Kritik am Staat sowie die Intention, ihn zurückzudrängen (eines der Motive hinter der breit angelegten Privatisierung), und ein bestimmtes Menschenbild, das des Homo oeconomicus«, schreibt Ther. Konkreter fasste es der Washington Consensus aus dem Jahr 1989. Die darin verfassten zehn ökonomischen Gebote hatten vor allem die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und das US-Finanzministerium festgeschrieben. Bewähren sollten sich die Gebote in den Staaten Südamerikas, die in den 80er Jahren von einer heftigen Inflation betroffen waren. Die hinter diesen Prozessen steckenden Funktionalitäten der Finanzwirtschaft sowie die daraus folgende Selbstermächtigung der Finanzinstitutionen zu einer verdeckt-offenen Weltregierung unter dem Deckmantel des Neoliberalismus in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts beschreibt Joseph Vogl eindrucksvoll in seiner Analyse Der Souveränitätseffekt.

Der Washington Consensus diente dann aber als Blaupause für die ökonomische Transformation der postkommunistischen Länder Osteuropas, die Transformation der Plan- in Marktwirtschaften. Insofern ist die Geschichte der Dreieinigkeit von Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung eine Geschichte wirtschaftlicher Probleme des Westens und ihrer theoretischen Durchdringungen – daher stets eine große Warnung vor Theoretikern –, der heroischen Revolutionen des Ostens wie die des zähen, von Arbeitslosigkeit, Armut, falschen Hoffnungen und ehrlichen Enttäuschungen begleiteten ökonomischen Umbaus in den ostmittel- und osteuropäischen Staaten.

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